Investitionen in CO2-arme Technologien. Die Umrüstung herkömmlicher Anlagen. Der Einbau neuer und moderner Maschinen. Dies sind notwendige Bausteine auf dem Weg zu einer klimaneutralen Industrie. Dabei möchten das Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen (MWIDE) und die Bezirksregierung Düsseldorf die Industrieunternehmen unterstützen.
In einem Modellprojekt erproben sie am Beispiel von Investitionsmaßnahmen bei thyssenkrupp Steel, wie Planungs- und Genehmigungsverfahren beschleunigt werden können. Investitionen in klimaneutrale Wertschöpfungsketten und Infrastrukturprojekte sollen so vereinfacht werden.
Im Rahmen des Modellprojekts wurde das Team der Bezirksregierung, das für Planungs- und Genehmigungsverfahren zuständig ist, für fünf Jahre um zwei Stellen aufgestockt. Dadurch können die Mitarbeitenden mehr Verfahren parallel bearbeiten, die nötige Expertise auch für die neuartigen Technologien aufbauen und diese für die gesamte Dauer der Verfahren erhalten.
Digitalisierung und Dialog
Als weiterer Teil des Projekts werden die Verfahrensschritte im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten digitalisiert. Zudem gibt es schon jetzt einen intensiven Dialog mit den Antragstellenden, um bei Unklarheiten und Ergänzungen eine schnelle Reaktion zu ermöglichen. So können Prüfschritte der Behörde und Antragsergänzungen parallel laufen. Ein zusätzliches Controlling berücksichtigt die Beteiligungsfristen anderer öffentlicher Genehmigungsbehörden, um die Verfahren weiter zu beschleunigen.
Das MWIDE unterstützt das Projekt seit September 2021 mit rund 840.000 Euro. Die Erkenntnisse des Modellprojektes werden als Best Practices in die weitere Arbeit der Landesregierung Nordrhein-Westfalen einfließen, um Genehmigungsverfahren auf allen Ebenen zu optimieren.